Montag, 17. März 2014

Machterhalt - koste es was es wolle!

Durch den Rücktritt am Wochenende von Stephanie Schmiedke (Generalsekretärin), Stefan Bartels (Schatzmeister) und Björn Semrau (Politischer Geschäftsführer) im Bundesvorstand der Piratenpartei ist jetzt ein Machtvakuum entstanden, welches sich hoffentlich nicht zu einem Bumerang für die Piratenpartei entwickeln wird.

Seltsam ist in diesem Zusammenhang, dass der Antrag auf kommissarische Übernahme nur eine Minute nach der Veröffentlichung des Rücktritts formuliert und 3 Minuten später angenommen wurde.[1] Es macht schon Spaß, zu sehen, wie schnell man dann doch reagieren kann, wenn es um den Erhalt der eigenen Macht geht. Und der Bundesvorstand hat in den vergangenen Wochen ja nun wirklich nicht durch Schnelligkeit geglänzt.

Wie vermutet, hat sich der verbliebene Bundesvorstand selbst als kommissarische Bundesvorstandsvertretung eingesetzt, um bis zum nächsten Bundesparteitag die Piratenpartei weiter verwalten zu können. In ihrer Erklärung ist jedoch keine Rede von einem außerordentlichen Bundesparteitag, so wie die Satzung es vorsieht. Vielmehr ist die Rede von Personen, die den kommissarisch agierenden Bundesvorstand unterstützen sollen. Wer diese Personen sein werden, wird nicht erwähnt, lässt sich allerdings an 5 Fingern abzählen; betont Thorsten Wirth doch ständig seine "Peergroup", die ihm in jeder Lebenslage hilfreich zur Seite steht.

Besonders schwierig für die Piratenpartei ist tatsächlich, dass keiner mehr, aus dem zu den gemäßigten Piraten zählende Kern, im aktuellen Vorstand ist und jetzt Tür und Tor der Antifa-Sekte geöffnet wurden. Dieses Machtvakuum halten wir für sehr gefährlich, da dieser im Amt verbliebene "Rest-Bundesvorstand" nur noch über den kommenden außerordentlichen Bundesparteitag entscheiden darf. Und zu einer dieser Entscheidungen zählt auch der Ort dieser Veranstaltung! Zum jetzigen Zeitpunkt rechnen wir damit, dass die, durch sich selbst eingesetzte, Bundevorstandsvertretung ihre Geschäfte nicht an den Landesverbandsvorstand NRW abgeben will, so wie das Vorgehen in der jetzt bestehenden Situation durch die Satzung der Piratenpartei geregelt ist (Der Dienstälteste Landesverband übernimmt). Auf jeden Fall wird Wirth das ganz sicher nicht freiwillig tun.

Die Basis wird hier wohl wenig bis keinen Einfluss nehmen können, wenn die amtierende kommissarische Bundesvorstandsvertretung mit Hilfe der Antifa-Sekte einen Versammlungsort, in Berlin beispielsweise, beschließt. Der restlich verbliebene Bundesvorstand hätte das Recht dazu, diesen Weg so zu gehen.

Eines scheint indes ziemlich sicher, die extrem Linke hat scheinbar "Muffensausen", da es ungewiss ist, wie es jetzt weiter geht. Der handlungsunfähige Bundesvorstand darf immerhin keinerlei finanzielle Entscheidungen mehr treffen. So darf er im Moment auch nicht den Vertrag mit Anita Möllering, der amtierenden Bundespressesprecherin verlängern. Diese Entscheidung würde damit erst der nächste gewählte Vorstand tätigen können.

Die Gräben, die sich jetzt auftun, können jedoch größer nicht sein und sind eher als ein Dammbruch anzusehen. Aus den meisten Beteiligten und Unterstützern der Antifa-Sekte bricht der blanke Hass völlig ungebremst auf Twitter heraus.

Die Aussagen von Höfinghoff, zum Beispiel, sind durchaus bemerkenswert. Man setzt den #Orgastreik gezielt dazu ein, um einer Basis zu erklären, dass diese Rücktritte nur die Erweiterung des alten Orgastreiks seien.
Dass eine demokratische Legitimation auch einen Rücktritt legitim macht, scheint Höfinghoff schlichtweg zu vergessen. Sicher ist in jedem Fall: Ein Rücktritt ist immer die extremste Form, um den persönlichen Forderungen Nachdruck zu verleihen und sich zu positionieren. Die Antifa-Sekte rund um Höfinghoff nutzt selbst immer wieder diese Methode, gesteht es nur nicht den Anderen zu, sich derselben Mittel bedienen zu dürfen. Wissen wir doch inzwischen, dass der Rechtsstaat bei diesen Antideutschen nur dann akzeptiert wird, wenn man sich selbst seiner Vorzüge bedienen kann.

Witzig ist, auch im Zusammenhang mit den Rücktritten, hier insbesondere dem des Schatzmeisters, dann dieser Tweet, der infolge eines Beitrags in der TAZ erstellt wurde [2]:
Interessant werden dann die Zugaben einiger "Wasserträger" der Hoffschen Sekte, wie Sebastian Greiner. Er schreibt:
um gleich noch hinterher zu werfen:
Aha, eine Farce ist das also, wenn sich Mitglieder im Vorstand mit den Dingen, die gelaufen sind, nicht einverstanden erklären, Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Na, sein Verständnis von Demokratie möchten wir ganz sicher nicht im kommenden Bundesvorstand sehen, denn er scheint sich genau dafür gerade in Position bringen zu wollen. Zynischer geht es unserer Meinung nach nicht:
Aber gut, er wird hoffentlich niemals eine Chance dazu bekommen. Denn, wer sich so produziert, hat so gar nichts in irgendeiner (Macht-) Position zu suchen. Man sollte solche Leute nicht einmal mehr streamen lassen, da man ja immer Gefahr laufen muss, dass Redebeiträge bei Nichtgefallen (rein zufällig) geblockt werden!
Ebenso erscheint uns das Ganze als persönliche Drohung gegen Björn Semrau. Daher machen wir es uns heute einfach und geben Greiner den guten Rat, sich an das zu halten, was er selbst anderen empfiehlt:

Und dass die Nerven blank zu liegen scheinen, dürfte diese Aussage auch unterstreichen, versucht man hier doch mit allen Mitteln, den handelnden Personen schädigendes Verhalten zu unterstellen. Wie heißt es doch gleich? "Ein guter Ruf ist schneller kaputt gemacht als ein schlechter wieder hergestellt." Und genau nach diesem Motto verfährt die Hoffsche Antifa-Sekte zunehmend und versucht mit aller Macht, den Ruf vieler guter Piraten dauerhaft zu zerstören.
Wir könnten hunderte solcher und ähnlicher Aussagen hier veröffentichen. Es ist unglaublich, welche Hetzkampagnen seitens der Hoffschen Antifa-Sekte aus Berlin im Moment gefahren werden. Allen voran: Christopher Lauer, Anne Helm, Sebastian Greiner, Fabio Reinhard, Oliver Höfinghoff, Martin Kliehm, Martin Delius und viele andere.

Und es kommen fast nur noch Sprüche dieser Art:


Auch das "Nicht-lernen-Wollen", finden wir bemerkenswert.
Ein Markus Barenhoff bekleckert sich im Zuge der Rücktritte ebenfalls nicht mit Ruhm. Zum einen bemängelt er die späte Information des verbliebenen Bundesvorstandes durch die drei Zurückgetretenen, zum anderen bietet er jetzt erstmalig seine Hilfe an. Offensichtlich jetzt den für ihn "richtigen" Personen.
Es gab in den vergangenen 24 Stunden, seit dem Rücktritt, so viel mehr was wir hier zusammenfassen könnten, daher werden wir über einige Dinge zu einem späteren Zeitpunkt berichten.

[1] http://verwaltung.piratenpartei.de/projects/vorstand/activity?from=2014-03-16
[2] http://taz.de/!135003/

Kommentare:

  1. Bremen ist der dienstälteste LaVo #justsayin.
    Und Satzung lesen hilft auch.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Bremen mag der um 4 Stunden ältere sein, ist jedoch auch der Landesverband, der derzeit selbst nicht handlungsfähig ist. Daher wäre NRW der nächste.

      Sich vorher Informieren sollte dabei helfen.

      Löschen
  2. Bitte sammel alles. Die Nachweise per Tweet sind wichtig.

    AntwortenLöschen
  3. Ist ja komisch.
    Sich beschweren, dass es überraschend kam, aber 1 Minute später schon Beschlussvorlage fertig haben?

    Die Orga sagt, sie können in 4 Wochen einen BPT machen, aber Wirth will ihn erst in 3 Monaten?

    In 3 Monaten ist direkt vor den Ferien ... könnte man da dan sagen, machen wir es eben nach den Ferien, also frühestens Mitte September, im Herbst, wenn ohnehin gewählt worden wärde?

    Hält sich der Rest-Vorstand jetzt bis zum Ende seiner normalen Laufzeit im Amt, jetzt aber Kraft Selbstermächtigung, mit selbst gewählten Mitgliedern im Vorstand? Haben wir jetzt eine Diktatur bei den Piraten?

    Dass sind halt so Fragen ...

    AntwortenLöschen
  4. TrieTraTrullala ... Piraten kommen nicht mehr klar! Erst wenn die letzten verstehen , dass sie auch täglich selbst vorleben müssen was sie lauthals versprechen/vertreten wird die Philosophie der piratigen Idee in der Praxis eine Chance haben. Leider kommt der Faktor Mensch bei dieser Gleichung noch dazu... und dieser ist getrieben von persönlichen Befindlichkeiten... Ihr schafft Euch immer mehr ab.... Gruss der ehemalige P. Mirko (Kopfschütteln)

    AntwortenLöschen
  5. Wir geben einen Kommentar weiter, der uns hier erreichte. Leider können wir diesen aus Datenschutzgründen nicht vollständig veröffentlichen, daher hier einige Auszüge.

    "Wussten die werten Leser eigentlich, dass der Betreiber dieses Blogs, mit einem ehemaligen ....

    (Persönliche Daten gelöscht)

    .... Merkt ihr nicht, was euch hier vorgegaukelt wird? Hier wird versucht, den aktuellen Bundesvorstand zu diskreditieren, während die wirkliche Antifa-Sekte weiter agitiert und aus dem Off (FFM Höchst-Connection und Berlin) Stimmung gegen die letzten wahren Piraten in Ämtern und Würden gehetzt!"

    Unser Kommentar:
    Es fallen einige Namen, darunter Schramm, Reinhard und andere. Zusätzlich werden Behauptungen gemacht, die wir weder referenzieren können noch wollen. Was Menschen persönlich tun ist ihre Sache und hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen.

    Alles in allem wird weiter im Trüben gefischt und das ist gut so.

    AntwortenLöschen
  6. Wirth´s Taktik seit eh und je > " Lass einfach alles alle und jeden anderen vor die Wand laufen" - ist ja nun nicht so neu. Früher meinte er einfach dazu: "fick dich ins Knie du kleiner Wichser" und verlegte sich auf aussitzen mit einem einfachen "halts Maul" - wie gehabt. Wie auch die Tatsache, dass einige der älteren verdienten Piraten gezielt aus der Partei gemobbt wurden. Meist nachdem Wirth und Konsorten mit bestimmten Fragen und Tatsachen konfrontiert wurden. Übrigens: Schon mal ein wenig recherchiert woher Wirth und einige andere kamen - bzw. wo die hergekommen sind - und für wen die früher - wie heute noch! - eigentlich wirklich arbeiten? Wenn ihr das alles noch nicht kapiert habt, Leute, Piraten, dann tut ihr mir wirklich leid!

    Aber was gutes hat das alles dann doch auch: Sollte es mal wirklich geschafft werden die, internen insgeheim hinten herum aktiven Agitatoren innerhalb der Partei - zu welchen seit Jahren einige Bundesvorstände zählten und zählen! - zu benennen und die dann auch wirklich mal rauszuschmeissen, treten mit Sicherheit wieder etliche ein! Und mit Sicherheit werden sich wieder einige mehr und tiefer engagieren! Und mit ebensolcher Sicherheit hätte Marina eine wirkliche echte Chance und Rückendeckung! Sie hat als einzige den Schneid und die Chance das Ruder herumzureissen!

    Denkt mal drüber nach!
    Grüße Eagle

    AntwortenLöschen
  7. Lese das ganze gerade hier mit einem Freund der bei der Steuerfandung beschäftigt ist und damit Erfahrungen in der Auswertung von Knotenpunkten und abgehende Seitenstränge hat.
    In sich verschachtelte Industrieunternehmen usw. Er findet noch ganz andere Zusammenhänge.
    Was uns aber beide irritiert und wozu wir keine Idee bekommen ist, das wenn der BP erst mitte Juni oder später stattfinden wird, d.h. nach der Wahl zum Europaparlament, wie will denn ein handlungsunfähiger Vorstand einen Wahlkampf durchziehen, d.h. er kann weder Entscheidungen treffen noch diesen finanzieren?
    Ok, noch bis dahin, aber welchen Sinn könnte es geben/dahinterstecken? Finden einfach keine logische Argumentation dazu.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Folgt nur dem Geld. Wer würde in der momentanen Konstellation davon profitieren?

      Höfinghoff selbst sagt ja sinngemäß: "Entweder Piraten folgen mir oder ich zerstöre diese Partei".

      Das große ganze ist hier die Thematik - Parteienfinanzierung. Das sind Millionen, die der Antifa-Sekte zugute kommen würden. Brisant an diesem Thema, es gab vor einiger Zeit, auch mit dem Wirken von Wirth, schon mal Finanzprobleme, die offenbar bis heute nicht geklärt worden sind.

      Nahezu Täglich erreichen uns weitere Informationen - da treten Verbindungen zutage - es ist bisweilen unglaublich.

      Löschen
  8. Nein, es geht bei alldem keineswegs um die Parteifinanzierung wie hier oben behauptet oder festgestellt wird. Dies ist auch aufgrund der zweifelsfrei loyal und parteikonformen Arbeit der Schatzmeister sowie Aufgrund der Tatsache dass die Parteiaufsicht insbesondere bei der Parteifinanzierung keinerlei Späßchen duldet erlaubt oder zulassen wird, schlichtweg unmöglich!

    Ganz anders allerdings bei bzw. mit Spenden (kann irgend jemand Zahlen bspw vom AK V** hinsichtlich Spenden, Einnahmen etc. vorlegen bzw. benennen bzw. aufzeigen?!) und "unterstützenden finanziellen Zuwendungen" welche insbesondere in bestimmten Funktionen und auch Postiionen schon benahe ziemlich automatisch laufen - durchweg durch sämtliche Parteien, Untenrehmungen, Gruppierungen, keineswegs ausschließlich bei den Piraten! Spenden, insbesondere in "integere" Hände gelegt, und zu bestimmten Zwecken eingesetzt, werden wohl eher kaum die offiziellen Bahnen einhalten. Insbesondere dann nicht, wenn es darum geht die Herkunft der Spenden sowie die Höhe derselben dann doch eher im wahrsten Sinne des Wortes fürs ich selbst einzusetzen. Da wird auch schon mal aus der Parteikasse beispielsweise für Demos und andere Orgas "gespendet", da werden Demos für andere Orgas mitfinanziert. Da werden einzelnen gewisse Vergünstigungen geschaffen, Pöstchen schon mal im Vorfeld versprochen, vergeben, teils diese auch schon mal so vorgesehen und geplant dass einige nicht eben schlecht davon leben können. Oder es wird auf mal kommende Pöstchen gesetzt die einem jahrelang optimale Einkommen garantieren wenn man nur lange genug durchhält und mit den schmierenden Gesindeln rundum entsprechend konform geht (wie trefflich bspsw bei der Af* und FD* zu sehen), selbst entsprechendes schafft! Und es wird schon mal gezielt der eine und die andere weggemobbt - um später mal gut bezahlte Pöstchen zu besetzen, selbst besetzen zu können. Es wird auch schon mal eben einfach so behauptet, man hätte ein "Team" hinter sich stehen - was teils stimmt, teils einfach nur frech dahergelogen ist. Durchweg das alles - und ausschließlich! - zum eigenen Vorteil! (>>> Was haben wir noch mal gleich "gelernt"?)

    Noch mal: Nein, den Schatzmeistern kann dies auf keinen Fall vorgehalten werden, dazu braucht es ganz andere Positionen! Die Schatzmeister haben lediglich das zu verbuchen was sie an Belegen vorlegegt bekommen - oder dies auch eben nicht können weil nichts darüber vorgelegt wirth, wenn man vorzieht einiges oder das meiste zu verschweigen und auszusitzen, es vorzieht einfach anderen zu sagen: halt einfach nur die Fresse ... und wenn man dann darüber hinaus noch in der Lage ist die IT entsprechend zu beeinflussen bzw. für sich nutzbar einzusetzen, denkt selbst!

    Übrigens;: Es ist ja auch nicht das erste Mal dass mehr oder weniger bestimmte Gruppierungen versuchen sich festzusetzen - und wieder mal am eigenen Unvermögen - wortwörtlich zu sehen - weil zu gierig - scheitern! Da kann man schon wieder mal auf den Gedanken kommen weiterhin einfach auszusitzen, widerrechtlich sich selbst "kommissarisch" einzusetzen, darauf zu hoffen und zu setzen, dass andere, "neue", die das alles nicht kennen, wissen können, einen dann doch vielleicht noch weiter "unterstützen" und womöglich auch schon noch mal zu wählen. Das hat zumindest bis hierher auch schion mehrfach geklappt! Nur eben, nur bis hierher und nicht mehr weiter!

    Ganz zu schweigen davon, dass wenn man denn wirklich einen Arsch in der eigenen Hose hätte, man ehrlich wäre, schon alleine wegen der wieder einmal mehr vorhandenen parteischädigendem Verhalten eigentlich freiwillig sich selbst rausschmeissen müsste!

    Denkt mal nach!
    Denkt selbst!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. So ist es. Spenden sind ein weiterer Teil des ganzen Szenarios. Mit der Parteienfinanzierung lässt sich aber gut Infrastruktur bauen. Büros, IT, Mitarbeiter ...

      Die Thematik mit den Spenden ist nicht unbemerkt geblieben. Problem dabei ist aber, man kann diese Dinge schwer beweisen. Die ganze Recherche dazu ist eine Sisyphus-Arbeit. Wir sagen nur: Buchungen, welche nicht öffentlich sind. Man kann daher sagen, die Wege die das Geld nimmt sind schwer zu verfolgen.

      Löschen