Montag, 24. Februar 2014

Von Gate zu Gate? Das geht!

Wir beginnen diesen Blog mal mit einem Zitat, entnommen aus dem Neuen Deutschland, dem Ben Biel (Sprecher Piraten Berlin) und Anita Möllering (Pressesprecherin Piratenpartei) ein Interview gaben. [1]

Zitat: "Anita Möllering spricht gegenüber »nd« von einer »Grundsatzdebatte«, die längst fällig gewesen sei und nun endlich geführt werden müsse. Nur, was diese Debatte zum Gegenstand haben soll, ist vollkommen unklar"

Wenn Pressesprecher einer Partei solche Aussagen gegenüber der Presse tätigen, wen wundert es noch, dass die Piratenpartei von keinem mehr ernst genommen wird?

Seitens der Bundespressestelle der Piratenpartei, wird die Presse seit der Ära Anita Möllering, nur noch als das erweiterte Sprachrohr der Piratenpartei betrachtet. Unerwünschte Berichterstattung seitens der Medien wird dann kurzerhand auch mal von der Bundespressesprecherin mit entsprechenden eMails gewürdigt. Dieser Fall ist nicht der erste, seit Möllering im Amt ist. [2]
Auch den neuerlichen Versuch, Ruhe in die Piratenpartei zu bringen, kann man von außen betrachtet nur als gescheitert ansehen. Thorsten Wirth hat auf der Vorstandswebseite eine Erklärung abgegeben, die netterweise auf die Fehler der Basis hinweist, eine Entschuldigung jedoch vermissen lässt. [3]

Sehr deutlich wird hierbei, es wird keinerlei Kritik oder gar Selbstkritik laut. Noch nicht einmal nachdem bekannt geworden ist, dass Anne Helm mit einem anderen Pressemedium gesprochen hat und sich als die Person bekannt gab, die mit ihrer unsäglichen Aktion "Bomber Harris" in Dresden zu dem bekannt gewordenen #Bombergate führte. [4]

In der unerträglichen Stellungnahme von Wirth, ignoriert er die Resultate des Niedersächsischen Landesparteitags vom vergangenen Wochenende und tut so, als ob nicht auch der Landesvorstand in NRW und andere Landesverbände, sich klar sozialliberal positioniert hätten. Allein Rheinland-Pfalz wird mit der winzigen Aussage genannt, die Piratenpartei sei sozialliberal. Durch die Blume sagt er, RLP würden den anderen ihre Meinung aufzwingen wollen.

Wirth äussert sich weiter zu seinem Team, welchem neben Chan-Hin auch Bruno Kramm angehört. Beide verurteilten den #warnstreik der ehrenamtlichen Helfer in der Verwaltung aufs schärfste. "Machtmißbrauch" und "Nötigung der Basis", waren hier noch die sanftesten Umschreibungen ihrer verbalen Ausfälle. Auf die beschämdenden Ausagen von Schramm, der sich deutlich und in Menschen verachtender Weise zur der Aktion in Dresden geäussert hatte, Zitat "Sauerkraut, Kartoffelbrei, Bomber Harris, Feuer Frei", wird in keinem Wort eingegangen. Wirth bestätigt damit indirekt die Richtigkeit dieser Aussage und stellt sich damit hinter Schramm. Offenbar müssen Schramm, ihr Gatte und die anderen linksradikalen Freunde in Berlin geschützt werden?

 Zum Glück, möchte man fast sagen, ist Schramm dieser Mitteilung zufolge schon lange nicht mehr im Beraterteam von Wirth. Aber Moment mal!
Lügen, Lügen bis sich die Balken biegen!

Beispielhaft belegt die folgende Twitternachricht, dass ein Wirth nicht an den Meinungen einer kritischen Basis interessiert ist.
Jegliche weitere Konsequenzen schiebt Wirth, in bester Merkel-Manier, auf eine unbestimmte Zukunft. Es fehlt nur noch, dass er eine Kommission einberuft, die in vier jahren ein Resultat hervorbringen soll, das man entweder veröffentlichen oder aber in eine Schublade verschiwnden lassen kann. So wie es die etablierten Parteien schon seit Jahren praktizieren.

Nach dem #Fahnengate, wozu sich der Bundesvorstand der Piraten bis heute nicht geäußert hat oder Stellung bezog,kam binnen weniger Wochen ein weiteres, noch extremeres Gate und wieder mit Antifa-Bezug. In der Zwischenzeit schütteln sogar den Piraten noch(!) wohlgesonnene Medien offenbar nur noch mit dem Kopf. So twitterte Telepolis am heutigen Tag:
Verglichen mit diesem Tweet
belegt das, wie sehr man sich seine Aussagen oder Meinungen zurechtbiegen kann.

Die Piratenpartei, insbesondere Thorsten Wirth als ihr Vorsitzender, ist in den vergangenen Tagen sehr schnell dabei gewesen, wenn Rücktrittsforderungen an andere Politiker gestellt wurden.[5] Verglichen mit #Fahnengate, #Bombergate und den anderen Scharmützeln innerhalb der Piraten, kann man das fast als Rücktrittforderung für Bagatelldelikte betrachten. Die eigene Konsequenz aus solchen Forderungen lässt man an dieser Stelle dann im wahrsten Sinne des Wortes links liegen. Das offenbart mehr als deutlich, die von Wirth gelebte Doppelmoral.

Eine weitere Baustelle, die direkt damit im Zusammenhang steht, wird dann mit diesem Zitat (aus dem Neuen Deutschland [1]) offensichtlich. Zitat: "Ben Biel, Sprecher der Berliner Piraten. Statt einer Links-Rechts-Einordnung teilen sich die Piraten seiner Ansicht nach in »Kleingeister« und »Visionäre«. »Grundsätzlich besteht die Piratenpartei aber eher aus einem linken Spektrum«, sagte er gegenüber »nd«. Die aktuelle Debatte sieht er entspannt: »Die Piratenpartei ist ein interessantes Experiment. Es kann auch sein, dass wir dieses Experiment zerlegen.«"

Insbesondere der Berliner Landesverband der Piraten, schmeichelhaft "LV-Hollywood" genannt, bestätigt indirekt Höfinghoffs Aussagen, "diese Partei zerstören zu wollen". Welcher Pressesprecher würde jemals davon sprechen, das Experiment Piratenpartei auch scheitern lassen zu wollen? Und das, wo die Piraten darum kämpfen, etwas in dieser Gesellschaft zu verändern? Ist den Piraten an dieser Stelle eigentlich bewusst, dass man damit diese ganze Partei nicht mehr für voll nehmen kann? Mit solchen Aussagen führt man fast 30.000 Piraten an der Nase herum!

Danke! #nicht! 

Wenn sowohl dieses Verhalten von Wirth als auch das Verhalten von Möllering und der Bundespressestelle nicht sofortige Konsequenzen in Form eines Rücktritts nach sich zieht, dann haben die Piraten vollständig ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt und sollten, wie Ben Biel im Interview sagte, das "Experiemnt Piratenpartei" beerdigen. Diese Ansage wurde ja unmissverständlich der Presse bekannt gegeben. Insbesondere der Pressestelle um Möllering herum kann man ein desaströses Management bescheinigen. Wer solche Mails an Pressevertreter sendet, wer keinerlei Fehlermanagement kennt, der hat in der Bundespresse nichts, aber so gar nichts zu suchen! Aber sicher hatte Möllering nur wieder keine Zeit und musste sich schnell (von irgend etwas) verabschieden, weil eine ihrer Lieblingsserien im Fernsehen gezeigt wurde, anstatt sich um die Belange der Piratenpartei zu kümmern.

Pressearbeit sieht anders aus! Vorstandsarbeit sieht anders aus!

Thorsten Wirth und Anita Möllering müssen im Zusammenhang mit diesem Skandal die Konsequenzen ziehen und ihre Ämter zur Verfügung stellen! 

Zum Abschluss noch ein kleiner Exkurs in die Twitterwelt mit ihren kurzen Statements einiger Unzufriedener.


[1] http://www.neues-deutschland.de/artikel/924942.bomber-harris-entzweit-piraten.html
[2] http://pastebin.com/WPsDegjV
[3] http://vorstand.piratenpartei.de/2014/02/24/wir-brauchen-eine-wertedebatte/
[4] http://jungle-world.com/jungleblog/2670/

Kommentare:

  1. Zum Thema passt noch dieser taz-Artikel: http://www.taz.de/!133600/

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  2. Was auch immer das alles mit der Bundespressesprecherin zu tun hat, die unsere Brände löschen muss. Das ist schlicht unfair, auch wenn man mit dem Ergebnis unzufrieden ist. Haltet euch mal mit eurer Jagd nach neuen Opfern zurück.

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  3. ohne kommentar:
    https://twitter.com/RobKobin/status/484045825916801024

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